AGB

 Gültig ab 01.01.2024

 1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und Eiden Juristische Seminare. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Für den Vertragsabschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Geschäftsbedingungen des Buchenden/Bestellenden finden keine Anwendung.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass Verträge ausschließlich mit Unternehmern i. S. d. § 14 BGB abgeschlossen werden.

 

1.1. Vertragsschluss 

Die Darstellung unserer Angebote auf unseren Werbeträgern/unserer Internetseite stellt kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung, hierzu Ihrerseits ein Angebot abzugeben dar. Ihr entsprechendes Angebot ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Bei Angebotsabgabe über unsere Internetseite erhalten Sie unverzüglich nach dem Anklicken des Buttons "Daten eingeben" eine automatisierte Rück-E-Mail an die eingegebene E-Mail-Adresse, über welche Sie zu Ihrer Sicherheit die vorgenommenen Daten bestätigen müssen. Auch diese Rück-E-Mail/die Bestätigung des Zugangs Ihres Angebotes stellt noch keine Annahme durch uns dar.

Der Vertrag kommt erst durch Übersendung der Anmeldebestätigung nebst Rechnung/der gewünschten Ware nebst Rechnung oder entsprechende Vorauszahlungsanforderung (s. u.) zustande.

Insbesondere bei vorhergehenden Vertragsverletzungen behalten wir uns unabhängig von der Art der Angebotsübermittlung vor, vor Mitteilung der Veranstaltungsdaten und Rechnungsübersendung/Übersendung der gewünschten Ware eine entsprechende Vorauszahlung (ggf. nebst Ausgleich der Altforderung) zu verlangen. Voraussetzung für die Teilnahme an einer Veranstaltung ist in derartigen Fällen die fristgerechte Übersendung des Beleges über die angeforderte Vorauszahlung. Ggf. kann in derartigen Fällen bei kurzfristigen Anmeldungen die Annahme des Angebotes ausgeschlossen werden.

 

1.2. Gebühren und Zahlung

Für alle unsere Angebote gelten die auf unseren Werbeträgern/auf unserer Internetseite im Rahmen Ihrer Angebotsabgabe ausgewiesenen Gebühren (ggf. zzgl. der ausgewiesenen Versandkostenpauschale) zzgl. der geltenden gesetzlichen USt. Eventuelle Sonderkonditionen auf einzelnen Werbeträgern/der Internetseite können nur bei Angebotsabgabe über dieselbige(n) gewährt werden.  

Frühbucherangebote: Diese gelten ausschließlich bei bis zum jeweils aufgeführten Datum abgeschlossener Buchung über unsere Internetseite. Eine Kombination mit anderen Rabattaktionen, Gutscheinen usw. ist nicht möglich.

Unsere Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail (ggf. Telefax) versandt. Die Vorsteuerabzugsberechtigung ist gewährleistet; Versendungen per Normalpost werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur auf gesonderten Wunsch vorgenommen. Als Zahlungsart bieten wir derzeit grundsätzlich ausschließlich die Buchung/den Kauf auf Rechnung - ggf. mit Vorauszahlung - per Überweisung an.

Die Gebühren sind grundsätzlich fällig innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt, bei kurzfristigen Veranstaltungsbuchungen (weniger als 10 Tage vor dem Veranstaltungstermin) sind die Gebühren zum Veranstaltungstag fällig.

Insbesondere bei vorhergehenden Vertragsverletzungen behalten wir uns unabhängig von der Art der Angebotsübermittlung vor, vor Mitteilung der Veranstaltungsdaten und Rechnungsübersendung/Übersendung der gewünschten Ware eine entsprechende Vorauszahlung (ggf. nebst Ausgleich der Altforderung) zu verlangen. In diesem Fall wird nach Übersendung des Zahlungsbeleges die Rechnung nebst Anmeldebestätigung/Ware übersandt. Voraussetzung für die Teilnahme an einer Veranstaltung ist in derartigen Fällen die fristgerechte Übersendung des Beleges über die angeforderte (Voraus-)Zahlung.

Weiterhin behalten wir uns wegen unserer Vorleistung das Recht vor, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen eine Bonitätsauskunft bei der Schufa, Creditreform oder einer vergleichbaren Institution einzuholen. Die schutzwürdigen Belange des Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gewahrt.

Bei erforderlichen Mahnungen erfolgt - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens - die Berechnung von Verzugskosten i. H. v. jedenfalls € 5,00 je Mahnung, die Forderung der Pauschale gem. § 288 Abs. 5 BGB bleibt vorbehalten.

Eine Zustimmung zu einem Schuldnerwechsel kann grundsätzlich nicht erfolgen; d. h., Rechnungsänderungen im Hinblick auf den Rechnungsschuldner/Vertragspartner erfolgen grundsätzlich erst nach Erfüllung, mithin nach vollständigem Ausgleich des Rechnungsbetrages bzw. bei erforderlichen Mahnungen pp. nach Ausgleich des Kundenkontos.

 

1.3. Gutscheineinlösung

Skript-Gutscheine: Die einmalige und einfache Einlösung ist ausschließlich über den Gutschein selbst möglich, welcher uns ausgefüllt per Telefax, E-Mail oder Post übersandt werden kann. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich.

Seminar-Gutscheine mit Ausstellungsdatum bis zum 20.12.2019: Die einmalige und einfache Einlösung ist ausschließlich über den Gutschein selbst möglich, welcher uns per Telefax, E-Mail oder Post übersandt werden kann. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich. Eine Einlösung für Online-Seminare ist nicht möglich.

Seminar-Gutscheine mit Ausstellungsdatum ab dem 21.12.2019: Die einmalige und einfache Einlösung ist ausschließlich über unsere Internetseite möglich. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich.
Sofern der Gutscheinwert den Buchungswert übersteigen sollte, ist eine automatisierte Verrechnung nicht möglich, bitte setzen Sie sich in diesem Fall mit uns in Verbindung. Eine Auszahlung eines eventuellen Restwertes ist nicht möglich. Eine Einlösung für Online-Seminare ist nicht möglich.

Seminar-Gutscheine mit Ausstellungsdatum ab dem 01.08.2021: Die einmalige und einfache Einlösung ist ausschließlich über unsere Internetseite möglich. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich.
Sofern der Gutscheinwert den Buchungswert übersteigen sollte, ist eine automatisierte Verrechnung nicht möglich, bitte setzen Sie sich in diesem Fall mit uns in Verbindung. Eine Auszahlung eines eventuellen Restwertes ist nicht möglich.

Gutschein-Nummern für Seminare über Rahmenverträge z. B. mit advounion e. V.: Die Einlösung ist ausschließlich über unsere Internetseite möglich. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich.

Eine Kombination von Gutscheinen bzw. Gutschein-Nummern für Seminare über Rahmenverträge mit Rabattaktionen, Frühbucherangeboten usw. ist nicht möglich.

Sofern die über einen Gutschein gebuchte Veranstaltung unsererseits oder Ihrerseits fristgerecht (s. 2.2.) storniert wird, können Sie den Gutschein selbstverständlich innerhalb der angegebenen Gültigkeit für eine andere, bis dahin noch nicht gebuchte Veranstaltung neu verwenden.

 

1.4. Copyright

Die Internetadresse der Eiden Juristische Seminare, die Bezeichnung, sämtliche damit verbundenen Logos und alle Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung vervielfältigt, nachgebildet, bearbeitet, verändert, ergänzt oder genutzt werden.

 

2. Ihre Veranstaltungsbuchung - Online-Seminare

Die Buchung ist über unsere Internetseite möglich. Sofern Sie jedoch nach Anmeldeschluss eine Buchung vornehmen möchten, setzen Sie sich bitte gerne telefonisch mit uns in Verbindung.   

Bei Annahme Ihres Angebotes erfolgt die Anmeldebestätigung nebst Rechnung automatisiert unmittelbar an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (eine nachträgliche Änderung der E-Mail-Adresse ist nicht möglich); Versendungen per Normalpost werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur auf gesonderten Wunsch vorgenommen.

 

Einen Tag (in Ausnahmefällen bei später Buchung unverzüglich) vor dem gebuchten Online-Seminar (ab ca. 14.30 Uhr, nach Anmeldeschluss) erhalten Sie automatisiert einen Link mit Ihren entsprechenden Zugangsdaten. Sofern Sie trotz Anmeldung keine Anmeldebestätigung und/oder keinen Link mit Ihren Zugangsdaten erhalten sollten, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Die Nutzung der Zugangsdaten ist ausschließlich dem angemeldeten Teilnehmer erlaubt und eine unangekündigte Weitergabe untersagt. Jedweder Missbrauch berechtigt uns zur sofortigen Sperrung der Zugangsdaten.

Teilbuchungen unserer Veranstaltungen/Aufteilungen zwischen mehreren Teilnehmern sind nicht möglich. Unabhängig von der Dauer der Teilnahme ist jedenfalls je Teilnehmer die vollständige, ausgewiesene Tagungsgebühr auszugleichen.

Insbesondere bei vorhergehenden Vertragsverletzungen behalten wir uns unabhängig von der Art der Angebotsübermittlung vor, vor Mitteilung der Veranstaltungsdaten und Rechnungsübersendung/Übersendung der gewünschten Ware eine entsprechende Vorauszahlung (ggf. nebst Ausgleich der Altforderung) zu verlangen. In diesem Fall wird nach Übersendung des Zahlungsbeleges die Rechnung übersandt. Voraussetzung für die Teilnahme an einer Veranstaltung ist in derartigen Fällen die fristgerechte Übersendung des Beleges über die angeforderte (Voraus-)Zahlung. Nach der Beleg-Übersendung erfolgt diesseits die Übersendung der Anmeldebestätigung nebst Rechnung. Erfolgt keine fristgerechte Übersendung des Beleges, ist eine Teilnahme - unabhängig von einer erfolgten Zahlung - nicht möglich. Bei in diesem Fall notwendiger Erstattung erfolgt je Vorgang die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr i. H. v. € 15,00 zzgl. USt.

Die technischen Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem gebuchten Online-Seminar sind aktuell auf unserer Internetseite aufgeführt. Soweit die Möglichkeit der - vollständigen - Teilnahme an dem gebuchten Online-Seminar - inklusive Erfüllung der Anwesenheitskontrolle - an der Erfüllung der technischen Voraussetzungen Ihrerseits scheitert, stellt dies weder einen Minderungs- noch einen Kündigungsgrund dar.

 

2.1.a Unsere Leistungen bei Veranstaltungen

In jeder Tagungsgebühr enthalten ist - neben dem Seminarvortrag - die Bereitstellung der Plattform für das Online-Seminar, der Zugang zum gebuchten Online-Seminar sowie ein den Vortragsinhalt umfassendes Skriptum oder eine Kurzgliederung in elektronischer Form, s. 2.1.b. Außerdem enthalten ist bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen eine auf die angemeldete und teilnehmende Person ausgestellte Fortbildungsurkunde (soweit gekennzeichnet nach § 15 FAO, s. 2.4.).

Wir sind berechtigt, Änderungen an unserem Leistungsangebot (z. B. die Wahl der Plattform, Updates, Änderung der Sicherheitseinstellungen) vorzunehmen, um die Benutzerfreundlichkeit und/oder Sicherheit auch nach vorgegebenen Updates zu gewährleisten.

 

2.1.b Elektronische Skripte für Teilnehmer

Sofern ein elektronisches Skriptum oder eine Kurzgliederung (PDF) Leistungsbestandteil ist, wird Ihnen dieses/diese automatisiert ca. 15 Minuten nach Seminarbeginn ein Link per E-Mail über die Webinar-Plattform übersandt. Eine gesonderte Übersendung - auch bei nicht erfolgter Teilnahme - ist nicht möglich.

Soweit der Ausdruck des Skriptums an der Erfüllung der technischen Voraussetzungen Ihrerseits scheitert, stellt dies weder einen Minderungs- noch einen Kündigungsgrund dar.

Auch die Skripte in elektronischer Form sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Genehmigung vervielfältigt, die Dateien und die Zugangscodes nicht weitergegeben/weitergeleitet werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten bedarf ebenso unserer ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung.

 

2.2. Stornierung einer Buchung Ihrerseits

Bis zum Beginn der Veranstaltung können Sie die jeweilige Seminarbuchung kostenfrei stornieren. "Umbuchungen" auf andere Veranstaltungen sind weder vor noch nach Ablauf der Stornierungsfrist möglich. Erfolgt keine - fristgerechte - Stornierung, ist die zum Buchungszeitpunkt gültige Tagungsgebühr zzgl. gesetzlicher USt. vollständig auszugleichen. Dies gilt je gebuchter Veranstaltung/angemeldeter Person und unabhängig vom Zeitpunkt der Buchung/von einer schriftlichen Bestätigung. Jede Stornierungserklärung bedarf der Schriftform.

 

2.3. Stornierung/Änderungen durch Eiden Juristische Seminare

Die Absage ohne Fristeinhaltung bei nicht schuldhafter Verhinderung oder Krankheit des Dozenten müssen wir uns vorbehalten; ggf. wird ein adäquater Ersatzreferent gestellt. Für den Fall einer behördlichen Quarantäneanordnung, welche den Betrieb von Eiden Juristische Seminare (ganz oder teilweise) betrifft, wird ein nicht fristgebundenes Rücktrittsrecht von Eiden Juristische Seminare vereinbart.

Bei zu geringer Teilnehmerzahl hat die Absage nicht später als 5 Tage vor der Veranstaltung zu erfolgen. Bereits bezahlte Tagungsgebühren werden erstattet; weitergehende Ansprüche, insbesondere im Falle des Eintritts von unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen (mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und grobem Verschulden der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen) sind ausgeschlossen.

Für den Fall einer eintretenden - ganz oder teilweisen - Funktionsunfähigkeit der Online-Plattform der Edudip GmbH und einem dazu kausal stehenden Abbruch der Veranstaltung durch Eiden Juristische Seminare erhalten Sie als Ersatz einen Gutschein für den kostenfreien Besuch einer Veranstaltung Ihrer Wahl (Gutscheingültigkeit 36 Monate). Soweit der Edudip GmbH grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden nachzuweisen ist, erhalten Sie die gezahlte Tagungsgebühr vollständig zurück. Darüber hinausgehende Ansprüche sind in diesem Bezug (mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und grobem Verschulden der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen) ausgeschlossen.

Wir sind berechtigt, Änderungen an unserem Leistungsangebot (z. B. die Wahl der Plattform, Updates, Änderung der Sicherheitseinstellungen) vorzunehmen, um die Benutzerfreundlichkeit und/oder Sicherheit auch nach vorgegebenen Updates zu gewährleisten.

 

2.4. Teilnahmeurkunde gem. § 15 Abs. 2 FAO bzw. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 15 Abs. 2 FAO

Über die Dauer Ihrer effektiven Teilnahme (elektronisch ermittelt) in Verbindung mit der effektiven Vortragsdauer stellen wir Ihnen bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen eine entsprechende Teilnahmeurkunde aus. Diese wird Ihnen nach Bearbeitung der Protokolldaten inklusive der Kontrolle der Anwesenheitsabfragen in der Regel innerhalb von 10 Arbeitstagen nach der jeweiligen Veranstaltung automatisiert (ausschließlich) per E-Mail übersandt, sofern der Eingang der Tagungsgebühr bis spätestens zum Veranstaltungstag erfolgt ist. Bei nicht vertragsgemäßem Ausgleich der Tagungsgebühr kann keine automatisierte Übersendung erfolgen, der Abruf der Teilnahmeurkunde muss nach Ausgleich der Tagungsgebühr - ggf. nebst Verzugskosten - Ihrerseits erfolgen. Bei nicht ausgeglichenem Kundenkonto kann ebenfalls keine Übersendung erfolgen.

Hinweis: Unsere ausgewiesenen Veranstaltungen entsprechen den Vorgaben für die Pflichtfortbildung gemäß § 15 Abs. 2 FAO. Die Entscheidung über das Anerkenntnis der Veranstaltung respektive der in der Urkunde ausgewiesenen Stundenanzahl bleibt letztendlich jedoch der jeweiligen Rechtsanwaltskammer vorbehalten.

 

3. Anbieterkennzeichnung und Anschrift

Eiden Juristische Seminare
Inhaber: Dr. Marcus Eiden
Partnachstraße 50
82467 Garmisch-Partenkirchen

Tel.: 0 88 21/6 03 52 – 0
Telefax: 
0 88 21/6 03 52 – 51

E-Mail: ec@eiden-seminare.com
www.eiden-seminare.com

USt.-Id.-Nr.: DE175151812

 

Telefonische Auskünfte sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht schriftlich bestätigt.